Bilanz

Ein Jahr erfolgreiche Politik in Bildern

Die folgenden zwölf Bilder stehen jeweils für ein zentrales erfolgreiches Projekt des ersten Jahres der von CDU und SPD getragenen Landesregierung in Hessen. Diese Projekte zeigen exemplarisch, was die demokratisch-christlich-soziale Koalition in den vergangenen zwölf Monaten angestoßen und umgesetzt hat, um für mehr Sicherheit und Wohlstand in Hessen zu sorgen.

Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin
© Henning Schacht / Hessische Staatskanzlei
Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (STK): Hessen hatte vom 01.10.2023 bis zum 30.09.2024 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne und war Taktgeber für wichtige Entscheidungen, etwa die Fortführung von Binnengrenzkontrollen oder die Einstufung von mehr sicheren Herkunftsstaaten.
Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (STK): Hessen hatte vom 01.10.2023 bis zum 30.09.2024 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne und war Taktgeber für wichtige Entscheidungen, etwa die Fortführung von Binnengrenzkontrollen oder die Einstufung von mehr sicheren Herkunftsstaaten.
Wirtschaftsminister Mansoori steht in einer Werkstatt über einen Tisch gebeugt mit einem Hammer. Neben ihm steht ein junger Mann, der seine Tätigkeit beobachtet.
© HMWVW
Fachkräftesicherung und Unternehmensgründungen (HMWVW): Die Landesregierung sorgt mit dem kostenfreien Meister für mehr hochqualifizierte Fachkräfte im Handwerk und stärkt mit ihren Programmen der beruflichen Bildung die Berufsorientierung sowie die Aus- und Weiterbildung.
Fachkräftesicherung und Unternehmensgründungen (HMWVW): Die Landesregierung sorgt mit dem kostenfreien Meister für mehr hochqualifizierte Fachkräfte im Handwerk und stärkt mit ihren Programmen der beruflichen Bildung die Berufsorientierung sowie die Aus- und Weiterbildung.
Ministerpräsident Rhein und Innenminister Poseck stehen vor einem Feuerwehrfahrzeug und unterhalten sich mit zwei Polizisten.
© Stephan Preis
Respekt-Paket (HMdI): Das Respekt-Paket der Landesregierung beinhaltet Maßnahmen zur Anerkennung der herausragenden Leistung für eine noch bessere Ausstattung sowie für mehr Sichtbarkeit der Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste.
Respekt-Paket (HMdI): Das Respekt-Paket der Landesregierung beinhaltet Maßnahmen zur Anerkennung der herausragenden Leistung für eine noch bessere Ausstattung sowie für mehr Sichtbarkeit der Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste.
Sechs Erwachsene und zwei Kinder stehen in einem Halbkreis und strecken jeweils einen Arm in die Mitte.
© Hessische Staatskanzlei
Sie gaben vor genau einem Jahr den Startschuss für das Hessengeld: Ministerpräsident Boris Rhein, WIBank-Sprecher Gottfried Milde, Finanzminister Alexander Lorz, WIBank-Geschäftsführerin Judith Mandel und die Hessengeld-Empfänger-Familie Zöller (v. l. n. r.)
Sie gaben vor genau einem Jahr den Startschuss für das Hessengeld: Ministerpräsident Boris Rhein, WIBank-Sprecher Gottfried Milde, Finanzminister Alexander Lorz, WIBank-Geschäftsführerin Judith Mandel und die Hessengeld-Empfänger-Familie Zöller (v. l. n. r.)
Christian Heinz im Bundesrat
© Bundesrat | Dirk Deckbar
Frauensicherheit mit Entschließungsantrag Fußfessel (HMdJ): Die Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative zur Verankerung der elektronischen Fußfessel nach dem „spanischen Modell“ im Gewaltschutzgesetz gestartet, die der Bundesrat kurz vor Weihnachten beschlossen hat.
Frauensicherheit mit Entschließungsantrag Fußfessel (HMdJ): Die Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative zur Verankerung der elektronischen Fußfessel nach dem „spanischen Modell“ im Gewaltschutzgesetz gestartet, die der Bundesrat kurz vor Weihnachten beschlossen hat.
Ein Mann steht vor einer Schultafel.
© Annika List / HMKB
Mehr Lehrerstellen als je zuvor (HMKB): In Hessens Schulen sind zwar so viele Lehrkräfte wie noch nie beschäftigt – mehr als 65.000. Die Landesregierung schafft aber trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen noch weitere rund 2.100 neue Stellen.
Mehr Lehrerstellen als je zuvor (HMKB): In Hessens Schulen sind zwar so viele Lehrkräfte wie noch nie beschäftigt – mehr als 65.000. Die Landesregierung schafft aber trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen noch weitere rund 2.100 neue Stellen.
Orchester Nahaufnahme
© Hessische Staatskanzlei
Sichere Finanzierung für Kunst und Kultur (HMWK): Die hessischen Kulturschaffenden können sich trotz angespannter Haushaltslage auf eine stabile Unterstützung ohne Kürzungen verlassen. Die Musikschulen unterstützt die Landesregierung mit 1,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Sichere Finanzierung für Kunst und Kultur (HMWK): Die hessischen Kulturschaffenden können sich trotz angespannter Haushaltslage auf eine stabile Unterstützung ohne Kürzungen verlassen. Die Musikschulen unterstützt die Landesregierung mit 1,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Digitalministerin Sinemus mit Roboter "pepper"
© Simone M. Neumann / Hessische Landesvertretung
Künstliche Intelligenz zum Nutzen der Menschen (HMD): Die Landesverwaltung soll Künstliche Intelligenz (KI) einsetzen – und zwar zum Nutzen der Menschen. Damit das gelingt, hat die Landesregierung eine Regelung zur Nutzung generativer KI in der Verwaltung erarbeitet.
Künstliche Intelligenz zum Nutzen der Menschen (HMD): Die Landesverwaltung soll Künstliche Intelligenz (KI) einsetzen – und zwar zum Nutzen der Menschen. Damit das gelingt, hat die Landesregierung eine Regelung zur Nutzung generativer KI in der Verwaltung erarbeitet.
Mock-up vom Bürokratie-Melder
© Hessische Staatskanzlei
Bündnis gegen Bürokratie & Bürokratie-Melder (MinBE): Über den neu eingerichteten Bürokratie-Melder können Bürokratie-Sorgen aus der Praxis adressiert werden. Mehr als 600 Eingaben sind bereits eingegangen – und werden nun von der Stabsstelle Entbürokratisierung bearbeitet.
Bündnis gegen Bürokratie & Bürokratie-Melder (MinBE): Über den neu eingerichteten Bürokratie-Melder können Bürokratie-Sorgen aus der Praxis adressiert werden. Mehr als 600 Eingaben sind bereits eingegangen – und werden nun von der Stabsstelle Entbürokratisierung bearbeitet.
Von links nach rechts: Karl-Heinz Weiß, Vorsitzender Schafhaltevereinigung Rhön, Landwirtschaftsminister Ingmar Jung, Moritz Weckbach von der Schäferei Weckbach
© HMLU
Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht (HMLU): Die Landesregierung hat den Wolf in das Jagdrecht aufgenommen, die Zuständigkeit für den Wolf auf die Jagd- und Forstbehörden übertragen und sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Schutzstatus des Wolfs der Realität angepasst wurde.
Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht (HMLU): Die Landesregierung hat den Wolf in das Jagdrecht aufgenommen, die Zuständigkeit für den Wolf auf die Jagd- und Forstbehörden übertragen und sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Schutzstatus des Wolfs der Realität angepasst wurde.
Diana Stolz
© Marc Holstein / HMFG
Mehr Kinderschutz (HMFG): Die Landesregierung stärkt die Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt in Kindheit und Jugend, sichert die Finanzierung des Childhood-Hauses in Frankfurt und stellt die Weichen für ein zweites Childhood-Haus in Nordhessen.
Mehr Kinderschutz (HMFG): Die Landesregierung stärkt die Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt in Kindheit und Jugend, sichert die Finanzierung des Childhood-Hauses in Frankfurt und stellt die Weichen für ein zweites Childhood-Haus in Nordhessen.
Sozialministerin Hofmann mit Kindern der Kindertagesstätte „Scharnhorststraße“ in Wiesbaden
© Patrick Liste / HMSI
Ausbau und Ausweitung der PivA-Plätze (HMSI): Gut ausgebildetes Fachpersonal ist der Schlüssel für gute frühkindliche Bildung und gute Betreuung. Deshalb hat die Landesregierung die Zahl der PivA-Plätze – der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung – von 400 auf 1.000 erhöht.
Ausbau und Ausweitung der PivA-Plätze (HMSI): Gut ausgebildetes Fachpersonal ist der Schlüssel für gute frühkindliche Bildung und gute Betreuung. Deshalb hat die Landesregierung die Zahl der PivA-Plätze – der praxisintegrierten vergüteten Ausbildung – von 400 auf 1.000 erhöht.
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